Eisenbahnbau-­ und -betriebs­verordnung

Stellungnahme 2010

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Juni 2010

23. StVO-Novelle

Die Änderungsvorschläge sollen in erster Linie der Hebung der Verkehrssicherheit schwächerer Teilnehmer sowie der Förderung des Radverkehrs dienen.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
März 2011

Gigaliner

Die Bundesarbeiterkammer (BAK) hat im Mai 2008 an der Befragung der DGTREN teilgenommen.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Jänner 2009

Unfalluntersuchungs­gesetz

Die AK hat erhebliche Bedenken gegen einige Punkte bei der Untersuchung von Vorfällen im Bereich der Luftfahrt und gegen weitere im Schienenbereich.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Juli 2011

Transeuropäisches Verkehrsnetz

Stellungnahme 2010

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
August 2010

Transeuropäisches Verkehrsnetz

Der vorliegende Entwurf wurde von der EK als Verordnungstext eingebracht und soll diesen ersetzen.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
November 2011

Verwaltungs­gerichtsbarkeits-Anpassungs­gesetz BMVIT

Die AK hat gegen die geplante Novelle grundsätzlich keinen Einwand.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Februar 2013

Stadtmobilität

Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass die Mobilität innerhalb der Städte zunehmend schwieriger und ineffizienter werde.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
März 2014

Road-Map-Luftfahrt

Die Liberalisierung hat ein raues Wettbewerbsklima in der Wirtschaft geschaffen.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
September 2010

Intelligente Verkehrssysteme

Der Gesetzesentwurf setzt innerstaatlich die EU-Richtlinie über intelligente Verkehrssysteme (IVS) im Straßenverkehr (2010/40/EU) um.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Jänner 2012

4. Eisenbahnpaket

Durch das 4. Eisenbahnpaket soll der Binnenmarkt im Eisenbahnbereich weiter forciert werden.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
April 2013

Eisenbahnbau-­ und -betriebs­verordnung

Mit vorliegender Verordnung sollen die Bau- und Betriebsvorschriften für Bahnen an die geänderten Rahmenbedingungen angepasst werden.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
November 2011

Eisenbahngesetz-Novelle

Mit der des Eisenbahngesetzes (EisbG) werden die Interoperabilitätsrichtlinien der Europäischen Union (EU) umgesetzt.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Juli 2011

Eisenbahn­kreuzungs­verordnung

Stellungnahme

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Februar 2010

Eisenbahn­schutzvorschriften

Mit vorliegender Verordnung soll das Verhalten von Bahnbenützenden geregelt werden.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Oktober 2010

EU-Flugpassagierrechte

Eine Revision der EU-Flugpassagierrechte-Verordnungen ist wirklich notwendig, da die Fluggastrechte-Verordnung in der Praxis schlecht funktioniert.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
April 2013

Europäischer Luftraum

Der neue Vorschlag zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
August 2014

EU-Weißbuch Verkehr

Die Europäische Kommission legt mit dem Weißbuch Verkehr einen umfassenden Statusbericht vor.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Mai 2011

Hauptbinnen­wasserstraßen

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Mai 2009

KostenbeitragsVO – Triebfahrzeuge

Mit dem Entwurf werden Kostenbeiträge für die Ausstellung, Entziehung und Aussetzung einer Fahrerlaubnis für TriebfahrzeugführerInnen festgelegt.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Februar 2012

Kraftfahr­liniengesetz

Stellungnahme: Die AK lehnt die Änderung des Kraftfahrliniengesetzes (KflG) ab.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Dezember 2010

ÖPNRV-Gesetz

Stellungnahme: Die AK lehnt die Änderung des ÖPNRV-G ab.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Dezember 2010

Schifffahrts­rechtsnovelle 2013

Mit den Entwürfen werden die Anforderungen an KapitänInnen bzw SchiffsführerInnen überarbeitet.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Mai 2013

Seeschifffahrts­rechtsnovelle 2012

Die Novelle regelt die Anforderungen an künftige JachtführerInnen und normiert die formale Ausstellung der Zertifikate.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Februar 2012

Zukunft des europäischen Verkehrs

Stellungnahme

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
August 2009

Schifffahrts­gesetz

Stellungnahme

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
November 2008

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
April 2009

Schifffahrtsrecht

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Juni 2010

Fahrgastrechte - Eisenbahn

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Oktober 2009

Bundesstraßen­mautgesetz 2012

Schwerpunkt der BAK-Stellungnahme ist die primäre Verantwortlichkeit der Zulassungsbesitzer bzw Arbeitgeber für die sich aus dem Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 (BMStG) ergebenden Verpflichtungen.

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Oktober 2012

Bundesbahngesetz

Erscheinungsort:
Wien

HerausgeberIn:
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien

Datum/Jahr:
Mai 2009