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Zukunft des europäischen Verkehrs

Mit der vorliegenden Mitteilung präsentiert die Europäische Kommission (EK) ihre Vorstellung für die künftige Verkehrsabwicklung innerhalb der Union. Der Fokus wird dabei auf wenige Politikbereiche, etwa „intelligente" Verkehrssysteme, neue Technologien und die Straßenverkehrssicherheit gelegt. Zahlreiche, nicht minder bedeutende Aspekte des Verkehrs, wie Arbeitsbedingungen und Versorgungssicherheit, werden nur ansatzweise behandelt. Dadurch beraubt sich die EK der Möglichkeit eines integrativen Ansatzes mit einer umfassenden, objektiven Darstellung des Verkehrssektors. Es werden falsche Grundannahmen getroffen und von einzelnen Verkehrsträgern wird auf die Gesamtheit des Sektors geschlossen. Entsprechend werden aus Sicht der Bundesarbeitskammer (BAK) falsche Schlüsse gezogen. Der dringend erforderliche, grundlegende Richtungswechsel bleibt aus und die Mitteilung der EK ist Alles in Allem wenig innovativ. Es ist zu befürchten, dass mit dem vorliegenden Programm weder die Klimaschutzziele noch die Vorgaben der Lissabonstrategie erfüllt werden können. Zudem erscheint eine Verwirklichung der Ziele der bisherigen Verkehrspolitik (Verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsträger sowie wirtschaftlicher, ökologischer und sozialer Verkehr) mit vorliegender Mitteilung äußerst unwahrscheinlich.