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Klima- und Energiefonds

Das Jahresprogramm 2012 des Klima- und Energiefonds soll die Schwerpunkte von dessen Tätigkeit festlegen. Die BAK kritisiert allgemein, dass eine Evaluierung der bisherigen Tätigkeit des Klima- und Energiefonds fehlt und daher eine Beurteilung der Zweckmäßigkeit des Jahresprogramms nur sehr eingschränkt möglich ist. Dadurch ist auch eine Beurteilung der Sinnhaftigkeit der Dotierung der einzelnen Programme unmöglich. Sie kritisiert weiters die Nennung von „Energieautarkie“ als Ziel des Fonds. Weiters macht sie zu einzelnen Programmen Anmerkungen. So führt sie unter anderem aus, dass lediglich fahrzeugbezogene Maßnahmen für die Effizienzverbesserung des Verkehrssystems nicht sinnvoll sind. Sie spricht sich gegen die Verlängerung der Förderung bei Klima- und Energiemodellregionen aus, die schon in früheren Jahren eine Förderung erhalten haben. Beim mit 15 Millionen Euro dotierten Programm zum Austausch von fossilen Heizsystemen durch erneuerbare warnt sie vor Mitnahmeeffekten und fordert, dass nur umweltrelevante Mehrkosten gefördert werden sollen. Neben KMU und Landwirtschaft sollen auch Haushalte in den Genuss von Energieeffizienz-Schecks kommen.