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Auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft

Die Bundesarbeitskammer (BAK) begrüßt die Absicht der Europäischen Kommission, bis Ende 2015 eine ambitioniertere Initiative zur Förderung der Kreislaufwirtschaft vorzulegen. Diese soll nicht nur eine überarbeitete Fassung der Vorschläge zur Änderung diverser abfallwirtschaftlicher Richtlinien, sondern auch einen verbindlichen und abgestimmten Aktionsplan enthalten, der die ganze Wertschöpfungskette und nicht bloß eine Teil davon in den Blick nimmt.

Ein Aktionsplan bringt freilich nur dann einen Mehrwert gegenüber der Mitteilung Zero Waste COM(2014)398final, wenn bestimmte Vorhaben, die sich aufdrängen, wie etwa eine Reform der
gesetzlichen Gewährleistungspflichten zugunsten von langlebigen Produkten (Richtlinie 1999/44/EG) oder eine „Verbreiterung“ der Ökodesignrichtlinie 2009/125/EG tatsächlich zeitnah in Angriff genommen werden. Ebenso muss der Richtlinienvorschlag für die Abfallwirtschaft COM(2014)397final verbessert werden.

Die BAK hat im Oktober 2014 zum „Zero Waste Package“ schon kritisch Stellung genommen und möchte aus Anlass der laufenden Konsultation Circular Economy nochmals einige bedeutsame Punkte hervorheben.