Publikation

TTIP: Kapitel Regulierungs­zusammenarbeit

Wie bereits des Öfteren geäußert, bezweifelt die BAK die Darstellung der EU Kommission, wonach TTIP zu höherem Wachstum und mehr Beschäftigung in Europa führen soll. Tatsächlich erweisen sich sämtliche Schätzungen Wachstum und Beschäftigung betreffend als ernüchternd. Selbst unter BefürworterInnen unumstritten ist die mit der Liberalisierung einhergehende Verschärfung des Wettbewerbs. Genau dies geht aber allzu oft zu Lasten der ArbeitnehmerInnen in Form eines höheren Drucks auf Löhne, Arbeitsbedingungen und Gewerkschaften. Tatsächlich ist das Niveau der Arbeitnehmer und Gewerkschaftsrechte in den USA geringer als in der EU, sodass von einem erheblichen Druck auf europäische Standards auszugehen ist. Aber auch weitere Gefahren gehen mit dem verschärften Wettbewerb einher: erhöhte Importe und damit Verluste von Marktanteilen, Nachteile für Klein- und Mittelbetriebe, Verdrängung des EUBinnenhandels, hohe Umstrukturierungskosten und natürlich der Druck auf sämtliche weitere Standards zum Beispiel im Umwelt-, Gesundheits- und Konsumentenschutzbereich.