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Tagungsband - Gleichbehandlung

Die Qualität einer Gesellschaft und ihre demokratische Verfasstheit lassen sich am deutlichsten am Umgang mit Minderheiten erkennen. Dabei ist entscheidend, wie unterschiedliche Minderheitengruppen in die Gesellschaft integriert sind, wie ihre Identität unterstützt ist und in welchem Ausmaß ihre Partizipation möglich und erwünscht ist. Denn eine gesunde Gesellschaft lebt von den sozialen Beziehungen zwischen ihren Gruppen. Die wichtigste Voraussetzung für das Entstehen sozialer Beziehungen ist die Gleichwertigkeit aller Gruppen, die sich einer Gesellschaft zugehörig fühlen.

Man kann einer Gesellschaft Gleichbehandlungsnormen vorschreiben, entscheidend ist aber, obdiese Normen auch von den einzelnen Gruppen akzeptiert und verinnerlicht werden, ob danach gelebt wird. Dazu bedarf es auch eines tieferen Verständnisses für die gesamtgesellschaftlichen Nachteile von Ausgrenzung sowie für die Reichweite der gesetzlichen Bestimmungen.

Das geltende Geleichbehandlungsrecht ist in der Gesellschaft wenig bekannt. Weder die von Diskriminierungen Betroffenen noch die Diskriminierenden selbst wissen über die Rechtsnormen in diesem Bereich ausreichend Bescheid. Laut EU-Barometer ist Österreich vor Bulgarien das Schlusslicht hinsichtlich der Informiertheit der Gesellschaft über das Gesetz.

Darüber hinaus ist die Rechtszersplitterung in diesem Bereich extrem hoch: Österreich hat derzeit circa 30 unterschiedliche Gleichbehandlungs-Rechtsnormen, aufgeteilt auf Länder, Bund, Universitäten,Organisationen, Schutzbereiche etc. Dieser Umstand erschwert es sogar Experten, den Überblick zu bewahren. Zudem enthält jede Norm abweichende, teilweise auch widersprechende Regelungen. Dazu kommen die geringe Kapazität der Gleichbehandlungsanwaltschaft sowie die unzureichende Akzeptanz der Entscheidungen der Gleichbehandlungskommission durch die Gerichte.

Vorträge und Diskussion zu dieser Tagung geben einen breiten Überblick über den Status von Gleichbehandlung in der österreichischen Gesellschaft wobei Rechtslage und gelebte Praxis gleichermaßen dargestellt werden. Gleichbehandlung als Grundlage einer gerechten Gesellschaft ist der rote Faden und das Grundverständnis, das alle Beiträge durchzieht.